Allgemeine GeschÀftsbedingungen

Allgemeine GeschÀftsbedingungen


Die Angebote sind speziell fĂŒr Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe bestimmt. Bestandteil aller VertrĂ€ge mit der Schober Information Group (Schweiz) AG, nachfolgend SIG genannt – der Betreiber von marketingfish.de – sind die folgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB).
 

§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines


Die Angebote sind speziell fĂŒr Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe bestimmt. Sofern keine produkt- oder leistungsspezifischen allgemeinen GeschĂ€fts- und / oder Nutzungsbedingungen gelten, sind fĂŒr die GeschĂ€ftsbeziehungen zwischen SIG und dem Kunden die nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gĂŒltigen Fassung gĂŒltig.
 
Unter der Voraussetzung der Zumutbarkeit fĂŒr den Kunden bei gleichzeitiger BerĂŒcksichtigung der Interessen von SIG ist SIG berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu Ă€ndern. Die Zustimmung zur VertragsĂ€nderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. SIG ist verpflichtet, dem Kunden mit der Änderungsmitteilung die Konsequenzen eines unterlassenen Widerspruchs bekanntzugeben.
 
SIG ist befugt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte zu ĂŒbertragen (VertragsĂŒbernahme). Der Kunde darf im Falle der VertragsĂŒbernahme bestehende VertrĂ€ge fristlos kĂŒndigen.
 
SIG erkennt von diesen GeschĂ€ftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden nicht an, es sei denn, SIG hat diesen ausdrĂŒcklich schriftlich zugestimmt. Diese GeschĂ€ftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn SIG im Wissen entgegenstehender AGB des Kunden ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt.

 

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Dienst Marketingfish bietet Marketingverantwortlichen, Unternehmern und ExistenzgrĂŒndern Artikel, Videos, Seminare und weitere Dienstleistungen zum Thema Marketing und Vertrieb sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne. SIG erbringt keine Rechtsberatung oder –vertretung.
 

VerfĂŒgbarkeit

Marketingfish gewĂ€hrt dem registrierten Nutzer Online-Zugang zu seinem Angebot. Soweit verfĂŒgbar kann der (fĂŒr Basis- und Premiumbereich registrierte) Nutzer in der Regel den Zugang zu den Artikeln, Studien, Online-Seminare, Videos, eBooks und andere Produkte von Marketingfish 24 Stunden tĂ€glich erwerben bzw. darauf zugreifen. Weder gibt SIG eine Garantie fĂŒr die Erreichbarkeit seines Dienstes Marketingfish noch eine GewĂ€hrleistung dafĂŒr, dass durch die Benutzung von -Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet SIG nicht fĂŒr etwaige Störungen im Internet.
 

§ 3 Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, VertragskĂŒndigung

Vertragsabschluss


Unsere Darstellung von Produkten und Dienstleistungen unter www.marketingfish.de gilt nicht als Angebot, sondern als eine unverbindliche Aufforderung, diese Artikel bei uns zu bestellen. Die Bestellung ĂŒber unsere Website, per E-Mail, Telefax, schriftlich oder telefonisch ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Nach Bestelleingang erhalten Sie von uns eine unverzĂŒgliche BestellbestĂ€tigung. Die BestellbestĂ€tigung wie auch die Entgegennahme einer schriftlichen oder telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschĂ€ftliche Annahme unsererseits dar. Erst die erste ErfĂŒllungshandlung, durch den Versand der Ware, deren Bereitstellung zum Download oder den Zahlungseingang von Seiten des Kunden fĂŒhrt zur Angebotsannahme unsererseits.
 

Vertragslaufzeit


Vertragslaufzeiten – soweit vorhanden – entnehmen Sie bitte der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Im Falle der Vereinbarung von Lieferterminen oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, mĂŒssen von SIG schriftlich bestĂ€tigt werden.
 
Abonnements werden mit der in der Leistungsbeschreibung angefĂŒhrten bzw. mit der optional ausgewĂ€hlten Laufzeit abgeschlossen.
 
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder ist eine Mindestlaufzeit definiert, so lĂ€uft der Vertrag nach Ende der definierten Laufzeit bzw. Mindestlaufzeit unbefristet weiter. Mit der in der Leistungsbeschreibung angegebenen Frist kann der Vertrag gekĂŒndigt werden.
 
SIG ist befugt, VertrĂ€ge, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kĂŒndigen. Dies ist auch der Fall, wenn sich der Vertrag um eine bestimmte Zeit verlĂ€ngert hat.
 
SIG ist befugt, VertrĂ€ge mit einer Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zwölf Monaten und bis zu vierundzwanzig Monaten, mit einer Frist von 6 Monaten zum Monatsende zu kĂŒndigen.
 
Jede KĂŒndigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche durch Brief oder Telefax als gewahrt gilt.
 
Wichtige GrĂŒnde fĂŒr eine vorzeitige KĂŒndigung des Vertrages durch SIG liegen unter anderem vor, bei:

a) Zahlungseinstellung des Kunden bzw. Eröffnung oder Ablehnung (mangels Masse) eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens des Kunden sowie bei Stattfinden eines außergerichtlichen Vergleichsverfahrens,

b) PfĂ€ndung von AnsprĂŒchen des Kunden, ohne Aufhebung der PfĂ€ndung binnen zwei Wochen,

c) Nichteinhaltung der Bestimmungen ĂŒber die ZulĂ€ssigkeit der auf den Rankingseiten eingestellten Inhalte und Begriffe vom Vertragspartner oder bei VerstĂ¶ĂŸen gegen wesentliche Vertragspflichten, z.B. die Geheimhaltungspflicht.
 
 

§ 4 Preise, Zahlung, Zahlungsverfahren


Die Preise fĂŒr die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen. Es handelt sich bei allen BetrĂ€gen um Netto-BetrĂ€ge, zu denen zusĂ€tzlich, sofern gesetzlich vorgeschrieben, die Umsatzsteuer zu entrichten ist. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Buchung der Leistung bzw. bei Abonnements (automatisierte Abbuchung inkl. Rechnungsstellung). Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungserhalt fĂ€llig.
Der Verzug bestimmt sich nach den §§ 284, 286 und 288 BGB.  
 
Im Verzugsfall ist SIG berechtigt, die SystemzugĂ€nge des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. GerĂ€t der Kunde mit seinen Zahlungspflichten in Verzug, berechnet SIG fĂŒr jede Mahnung eine MahngebĂŒhr, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden ĂŒberhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. SIG behĂ€lt sich vor, weitere AnsprĂŒche wegen Zahlungsverzuges geltend zu machen.
 
Im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes hat SIG das Recht, die Entgelte fĂŒr Waren oder Leistungen, die im Rahmen von DauerschuldverhĂ€ltnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
 
Soweit Abonnements Gegenstand des Vertrags sind, werden die nutzungsunabhĂ€ngigen Entgelte grundsĂ€tzlich zu Beginn eines jeweiligen bestellten Leistungszeitraumes im Voraus fĂ€llig.  Die nutzungsabhĂ€ngigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fĂ€llig. Der Abrechnungszeitraum richtet sich nach dem jeweils bestellten Produkt bzw. der Serviceleistung (laut aktueller Leistungsbeschreibung)
Die Rechnung erhĂ€lt der Kunde per E-Mail, zudem wird diese in das Kundenkonto eingestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist SIG berechtigt, hierfĂŒr pro Rechnung EUR 2,50  zu verlangen.
 
Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.  Dem Kunden steht in diesem Falle ein SonderkĂŒndigungsrecht zu.
 
Die Zahlung der Entgelte kann i.d.R. folgendermaßen erfolgen:
 
‱    Lastschrift
‱    Kreditkarte (Mastercard/Visa/American Express/Diners Club/JCB)
‱    Paypal
‱    Zahlung auf Rechnung.


Der Kunde ermĂ€chtigt SIG , angefallene Entgelte ĂŒber den Payment-Dienstleister PayOne oder einem anderen von SIG  beauftragten Payment-Dienstleister einzuziehen.
Bei RĂŒcklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet SIG eine RĂŒcklastschriftgebĂŒhr, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden ĂŒberhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
 
SIG ist berechtigt, die Aktivierung von SystemzugĂ€ngen (z. B. Zugang Marketingfish und Downloads von Shop-Produkten) erst nach Zahlung der fĂŒr die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
 
 

§ 5 GewĂ€hrleistung, Garantie & Haftung, Widerrufs- und RĂŒckgaberecht


SIG ĂŒbernimmt die GewĂ€hr dafĂŒr, dass die Leistungen entsprechend der beim Vertragsschluss gĂŒltigen Leistungsbeschreibung genutzt werden können und im Wesentlichen die dort beschriebenen Funktionen erfĂŒllen. Sollte die Leistung von SIG nicht der Leistungsbeschreibung entsprechen, ist der Kunde verpflichtet, dies unverzĂŒglich nach dem Auftreten des Mangels zu melden, damit nachgebessert werden kann.


SIG ĂŒbernimmt keinerlei GewĂ€hr fĂŒr die AktualitĂ€t, Korrektheit, VollstĂ€ndigkeit oder QualitĂ€t der auf Marketingfish bereitgestellten Informationen. Jegliche Haftung fĂŒr die Richtigkeit der bei Marketingfish eingestellten Artikel seitens der SIG ist ausgeschlossen.


SIG gewÀhrleistet nicht, dass Leistungen Dritter, insbesondere Dienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter, stets unterbrechungs-, fehlerfrei oder sicher vorhanden sind.


Unsere Haftung sowie die unserer ErfĂŒllungsgehilfen beschrĂ€nkt sich bei leicht fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, die die DurchfĂŒhrung des Vertrages nicht gefĂ€hrden, haften wir sowie unsere ErfĂŒllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden HaftungsbeschrĂ€nkungen betreffen nicht Ihre AnsprĂŒche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die HaftungsbeschrĂ€nkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und GesundheitsschĂ€den oder bei Verlust Ihres Lebens.

Wir ĂŒbernehmen die Haftung ausschließlich fĂŒr eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links auf andere Websites verweisen, tragen wir fĂŒr die dort enthaltenen fremden Inhalte keine Verantwortung. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sollten wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzĂŒglich sperren.


Wir weisen ausdrĂŒcklich darauf hin, dass elektronisch ausgelieferte bzw. bereitgestellte Artikel vom Widerrufs- und RĂŒckgaberecht ausgeschlossen sind. Ebenso sind personalisierte oder individuell fĂŒr den Besteller hergestellte digitale Werke vom RĂŒckgaberecht ausgeschlossen.


Die Auswahl der digitalen Medien erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Werkes.
SIG ĂŒbernimmt außerdem keine Haftung fĂŒr Kommentare und Äußerungen von Nutzern im Forum oder bei Kommentarfunktionen, behĂ€lt sich aber vor, Nutzermeinungen zu kĂŒrzen bzw. zu löschen.

§ 6 Schutzrechte

Alle Urheberrechte und sonstigen geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte an Leistungen, die gemĂ€ĂŸ dieser Vereinbarung entwickelt oder zur VerfĂŒgung gestellt werden, insbesondere an Content-Produkten (z.B. Artikel, Videos, BĂŒcher), Software einschließlich Quellcodes, Datenbanken, Hardware oder anderem Material wie Analysen, Entwicklungen, Dokumentationen und Berichten, sowie Urheberrechte am Vorbereitungsmaterial, verbleiben ausschließlich bei SIG oder ihren Lizenzgebern. Der Kunde erhĂ€lt lediglich das Nutzungsrecht und die Berechtigungen, welche ausdrĂŒcklich gemĂ€ĂŸ diesen allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen, sonstigen allgemeinen Bedingungen, vertraglichen oder auch sonstigen Weisen, gewĂ€hrt worden sind.


 Ohne ausdrĂŒckliche schriftliche Genehmigung von marketingfish.de ist es nicht gestattet, Inhalte ganz oder in AuszĂŒgen zu vervielfĂ€ltigen, in elektronischem Format oder in sonstiger Form an Dritte weiterzuleiten oder Dritten zugĂ€nglich zu machen, Werke zu vertreiben, zu verkaufen, zu veröffentlichen oder geschĂ€ftsmĂ€ĂŸig zu verwerten.


Der Kunde darf die mittels der durch SIG gewonnenen Daten und Auswertungen nur fĂŒr den eigenen Gebrauch verwenden. Dies schließt das Recht ein, fĂŒr die eigene Nachbereitung Analyseergebnisse abzuspeichern, zu verĂ€ndern oder zu ergĂ€nzen. Eine darĂŒber hinausgehende Nutzung muss schriftlich vereinbart werden. Dies gilt insbesondere fĂŒr die Weiterveröffentlichung von Artikeln und sonstigen Medien von Marketingfish. Diese Pflichten bestehen auch nach Beendigung des Vertrages fort.
 

§ 7 Pflichten des Kunden

 

Daten

Der Kunde versichert die Richtigkeit und VollstĂ€ndigkeit der an SIG ĂŒbermittelten Daten. Er verpflichtet sich, SIG  unverzĂŒglich Änderungen der mitgeteilten Daten zu schildern, und auf entsprechende Anfrage von Media Innovation binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit der Daten erneut zu bestĂ€tigen bzw. seine Daten im Kundenbereich selbst zu Ă€ndern. Dieses betrifft insbesondere

  

  • Name und postalische Anschrift des Kunden,
  • Abrechnungsdaten bei PayOne,
  • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners fĂŒr die Domain,
  • Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners fĂŒr die Domain


Der Kunde ist verpflichtet, von SIG zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzĂŒglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge eines Kundenverschuldens Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von SIG nutzen, haftet der Kunde gegenĂŒber SIG auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.


Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzuleiten.

Benutzerverhalten

SIG befĂŒrwortet einen Austausch von Informationen zwischen den Nutzern und stellt daher Kommentarfunktionen auf ihrem Dienst marketingfish zur VerfĂŒgung. Dies setzt jedoch voraus, dass sich die Kunden verpflichten, allgemeine Gepflogenheiten der Kommunikation in Foren und Kommentarfeldern einzuhalten.

Der Kunde ist hiermit verpflichtet, die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Beleidigungen sowie sexistische und rassistische Äußerungen jeglicher Art sind untersagt. Auch die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda fĂŒr eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, ist verboten.


Der Gebrauch vulgĂ€rer, missbrĂ€uchlicher oder hasserfĂŒllter Sprache ist untersagt. Die Nutzer verpflichten sich darĂŒber hinaus, keine Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material in die Kommentarfunktion oder in das Forum einzustellen, das gegen bestehende Gesetze verstĂ¶ĂŸt und das andere Nutzer oder Marketingfish, beispielsweise durch Viren oder Unterlaufen des Urheberrechtes schĂ€digen kann.


Weiterhin ist untersagt:

  • der Missbrauch des Forums als WerbeflĂ€che fĂŒr Webseiten oder Dienste (Spamming)
  • das kommerzielle oder private Anbieten von Waren oder Dienstleistungen
  • ObszönitĂ€ten, Pornographie, Hasspropaganda
  • Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen oder Unternehmen in jeglicher Form
  • Beleidigungen und EntwĂŒrdigungen von Personen oder Unternehmen in jeglicher Form
  • Aufruf zu Demonstrationen und Kundgebungen jeglicher politischer Richtung
  • Links zu externen Webseiten
  • fremdsprachige BeitrĂ€ge
  • Zitate ohne die Angabe einer Quelle bzw. des Urhebers
  • Posten von Kommentaren, die eine Zeichenzahl von 1000 Zeichen ĂŒberschreiten

 

§ 8 Änderungen der Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen

Der Betreiber behÀlt sich das Recht vor, die allgemeinen GeschÀftsbedingungen neu zu gestalten.


Der Nutzer erklĂ€rt, mit der Anwendung der geĂ€nderten GeschĂ€ftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene VertrĂ€ge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.


Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.



§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Änderungen oder ErgĂ€nzungen zum Vertrag einschließlich Nebenabreden bzw. Änderungen oder ErgĂ€nzungen zu diesen AGB mĂŒssen schriftlich erfolgen.


Bei Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berĂŒhrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulĂ€ssiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.


Ausschließlicher Gerichtsstand – soweit zulĂ€ssig – ist die Schweiz. Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Ausschließlicher Gerichtsstand fĂŒr sĂ€mtliche Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist BachenbĂŒlach/ZĂŒrich, wobei sich SIG das Recht vorbehĂ€lt, Klage auch am Sitz der Vertragspartei zu erheben. Mit dem Abschluss eines Abonnements oder der DurchfĂŒhrung einer Bestellung erkennt die Vertragspartei die oben stehenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen an.


Stand: 29.8.2011